Patentanwalt John Moetteli: Was wir über Markenrecht wissen müssen.

1. Wenn ich für einen Produktnamen den Markenschutz beantragen will, was sind die wichtigsten Dinge, welche ich berücksichtigen muss?

Als ersten Schritt würde ich empfehlen, dass man die wichtigsten Domains abcheckt, wie z.B.:

• .com,
• .ch
• usw.

Natürlich sollten diese idealerweise für den Markennamen, den Produktnamen oder die Dienstleistung noch frei sein.
Falls sie noch verfügbar sind: sofort reservieren!

Falls nicht, sollte man überlegen, ob man einen anderen Namen nutzen könnte. Oder man wählt die teure Alternative: Versuchen, die Domains jemandem abzukaufen.

Weiter empfiehlt es sich auch, zu überprüfen, ob man den Namen auf den wichtigsten Plattformen noch nutzen kann, um z.B. eine Fanpage oder Corporate Page registrieren zu können.

Wir wollen also sicherstellen, dass die wichtigsten Social Network Channels noch frei sind für unseren gewünschten Produktnamen.

Das heißt also, je nach Produkt und Situation muss der Markenname auf:

• Facebook
• Instagram
• LinkedIn
• Xing
• Twitter
• Google Plus
• Snapchat
• Pinterest
• etc.

noch frei sein. Dann sollten wir uns diesen auch gleich sichern.

Doch wie gesagt, genau überlegen, welche Plattformen wir unbedingt brauchen und welche vielleicht nicht.

PS. Man muss diese Seiten oder Konten auf den verschiedenen Plattformen nicht unbedingt alle mit gutem Content bespielen… nichtdestotrotz, es empfiehlt sich die Seite mit dem Markennamen auf Facebook, etc. zu sichern.

2. Wird mit der Globalisierung der Markenschutz nicht immer schwieriger?

Ja, das stimmt, denn durch die Globalisierung stehen uns eindeutig weniger Namen zur Verfügung.

Allerdings ist dadurch auch der Markt größer und besser zugänglich. Das heißt, der Nachteil in Sachen wie viele Namen uns zur Verfügung stehen wird dadurch wieder ein wenig kompensiert.

3. Was sind Fehler, welche Unternehmen in Sachen Markenschutz machen?

Unternehmen vergessen manchmal bei der Namenswahl auch abzuklären, inwiefern der Name als Internet Domain oder auch in Social Networks noch frei ist.

Das ist schade, wenn man für die Corporate Identity schon viele Arbeiten geleistet hat. Dann feststellen zu müssen, dass z.B. die Domaine .de oder .com schon von einer anderen Firma genutzt werden, ist ärgerlich.

Auch seinen Familiennamen als Marke zu nutzen, kann man nicht empfehlen. In einem solchen Falle wird es sehr schwierig die Markenrechte zu schützen.

Im Weiteren wählen auch Leute einen beschreibenden Name aus. Auch hier können sich Probleme ergeben, was den Schutz der Marke betrifft.

Zu guter Letzt ergeben sich sehr schnell Probleme, wenn man darauf vertraut, es sei leicht eine Marke anzumelden. Mit anderen Worten: dass es ohne kompetente Beratung ginge.

Das ist manchmal sicherlich kostengünstig. Doch es kann schwere Folgen haben, wenn sich Probleme wie oben aufgelistet ergeben.

Wenn eine Marke bei der Registrierung abgelehnt wird, weil ein kleiner Fehler passierte und dadurch weiter Schwierigkeiten auftreten, dann ist dies sicherlich mit finanziellen Konsequenzen verbunden.

Vorsicht ist die Mutter der Porzellankiste. Es lohnt sich, bei dieser Arbeit, ein wenig Geld in die Abklärungen und Registrierung der Marke zu investieren.

Denn gute Abklärungen vor der Einreichung der gewünschten Marke zur Registrierung erspart uns unter Umständen viel Ärger. Auf lange Sicht dabei auch Zeit und Geld.

Gute Vorabklärungen reduzieren damit das Risiko für Misserfolg signifikant.

[vc_row][vc_column][vc_tta_tabs][vc_tta_section title=”Referent” tab_id=”1502729981741-d943e25e-c466″][vc_column_text]

John Moetteli

John ist Principal Partner bei Da Vinci Partners LLC., einer Kanzlei für Patent- und Markenrecht.

Seine Berufslaufbahn begann bei der NASA am Johnson Space Center als R&D Ingenieur. Dabei wurde er auch zum Erfinder und besitzt jetzt mehrere Patente.

Nach einigen Jahren wechselte er seinen Fokus und spezialisierte sich immer mehr auf Patentrecht und Markenrecht. Dabei kam ihm sein technischer Background und die Erfahrung als Ingenieur zugute.

Für den Discovery Channel hat er mehrere Videos gemacht, welche man hier anschauen kann.

[/vc_column_text][/vc_tta_section][vc_tta_section title=”Herausforderung” tab_id=”1492769353288-3819f3fa-8f4a”][vc_column_text]Markennamen sind wichtig. Zu deren Schutz müssen wir unter anderem 3 Dinge im Auge behalten:

1. Markenname: Was müssen wir berücksichtigen, um den Markennamen in den wichtigsten Märkten registrieren zu können?
2. Markenamt: Was muss ich tun, um das Risiko einer Ablehnung möglichst klein zu halten?
3. Risiko einer Lösung: Wie vermeide ich eine Löschung meiner registrierten Marke?

Die Ermächtigung eines Kantons, Bundeslandes oder Staates zur Gründung eines Unternehmens mit einem bestimmten Namen bedeutet nicht automatisch, dass Ihnen Markenrechte erteilt werden.[/vc_column_text][/vc_tta_section][vc_tta_section title=”Problematik” tab_id=”1492769194548-0b426f5c-8f33″][vc_column_text]Als Unternehmer fragt man sich natürlich:

Ist die Eintragung meiner Marke erforderlich?

Die Antwort könnte in etwa lauten:

• Ja, wenn Sie verhindern möchten, dass andere Ihren Markennamen in Ländern wie Deutschland, Österreich und Schweiz nutzen.
• Nein, nicht unbedingt, in Common-Law-Ländern wie Großbritannien und den USA.

[/vc_column_text][/vc_tta_section][vc_tta_section title=”Infos” tab_id=”1501489872213-4fefe4f9-d86e”][vc_column_text]John berichtet hier von seiner täglichen Arbeit. Er wird mit den Teilnehmern unter anderem die folgenden Dinge diskutieren, wie z.B.:

• Wie schützen wir unsere Marke?
• Was gibt es bei einer Markenanmeldung zu berücksichtigen?
• Wie spart man sich Ärger und Kosten?

Alles gespickt mit Beispielen aus der Praxis.

Der Vortrag ist auf Deutsch.[/vc_column_text][/vc_tta_section][vc_tta_section title=”Historischer Veranstaltungsort” tab_id=”1502782222339-993a438a-55ef”][vc_column_text]Das Büro der Da Vinci Partners LLC – und somit unser Veranstaltungsort – befindet sich in einem historischen Gebäude, Nr 17 auf dieser Karte.

Wichtige Daten zum Gebäude sind:

• Der Wachtturm ist aus dem 13. Jahrhundert.
• Dessen Oberbau und Mansardendach wurden in 1791 erstellt.
• Seit 1407 Freisitz der Stadt.
• Von zirka 1750 bis 1941 war der Turm das städtisches Rathaus.
• Seit 1803 auch Bezirksgericht.
• Nach dem Brandfall von 1994 denkmalgerechte Restaurierung.

Die Veranstaltung bietet den Teilnehmern ebenfalls eine kurze Führung durch diese historischen Räume.

[/vc_column_text][/vc_tta_section][/vc_tta_tabs][/vc_column][/vc_row][vc_row][/vc_row]

Lesenswert

• Deutsches Patent- und Markenam (DPMA) – Anmeldungen von Marken: Zahlen, Fakten, Statistiken. 
• Wirtschaftskammer Österreich (WKO). Markenschutz: Weg zur geschützten Marke
  Leitfaden: Recherche, Markenanmeldung, Markenschutz
• Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum: kostenlos Informationen aus dem Marken-, Patent- und Designregister

Ihre Meinung? Diskutieren Sie mit

Ihre Meinung interessiert uns. Bitter hinterlassen Sie einen Kommentar.

• Sind Sie oder Du schon Mitglied beim Marketing Club Lago?
• Welche Erfahrungen haben Sie bei der Markenregistrierung oder Namensfindung gemacht?
• Haben Sie die wichtigen Domains und Social Network Plattformen für den Markennamen sichern können?
• Welche Frage haben Sie an John Moetteli? Hier stellen, Antwort im Blog und beim Event von John persönlich.